Beurkundung von Transferpreisen

Die Pflicht, eine Steuerdokumentation bezüglich der Transferpreisen zu führen, stellt eine wichtige aber auch schwierige Aufgabe dar, die den neusten Regelungen des Steuerrechts zu entnehmen ist.

Sowohl polnische als auch ausländische steuerrechtliche Regelungen verpflichten die Steuerzahler, Preisen und andere Geschäftsbedingungen mit verbundenen Subjekten und mit Subjekten, die aus den Steuerländer kommen, so festzulegen, dass sie Marktpreisen und -bedingungen widerspiegeln. Wir bieten unseren Kunden an, in ihre Firmen fachliche Dokumentation einzuführen, die den Rechtsanforderungen gerecht wird und vor negativen steuerlichen Folgen schützt.

Um den Einfluss der Sonderbedingungen auf die Geschäfte zwischen verbundenen Subjekten auszuschließen, haben die OECD-Mitgliedländer die Regel "arm"s length principle" angenommen, die als Regel des Marktpreises gelten kann. Sie stellt die internationale Norm dar, die durch OECD-Mitgliedländer festgelegt wurde und zur Bestimmung von Transferpreisen für die Steuerzwecke angewendet wird. Der Artikel 9 des OECD-Musterabkommens drückt im ersten Absatz die Regel von Marktpreisen folgend aus:

"Wenn ein Unternehmen eines Vertragsstaats unmittelbar oder mittelbar an der Geschäftsleitung, der Kontrolle oder dem Kapital eines Unternehmens des anderen Vertragsstaats beteiligt ist (...) und in diesen Fällen die beiden Unternehmen in ihren kaufmännischen oder finanziellen Beziehungen an vereinbarte oder auferlegte Bedingungen gebunden sind, die von denen abweichen, die unabhängige Unternehmen miteinander vereinbaren würden, so dürfen die Gewinne, die eines der Unternehmen ohne diese Bedingungen erzielt hätte, wegen dieser Bedingungen aber nicht erzielt hat, den Gewinnen dieses Unternehmens zugerechnet und entsprechend besteuert werden".

Die Anwendung dieses Prinzips bei der Bestimmung von Transferpreisen  wird auf den Vergleich der Geschäfte mir verbundenen Subjekten reduziert - mit vergleichbaren Geschäften zwischen unabhängigen Subjekten unter vergleichbaren Umständen, wo die Mitglieder einer Gruppe eher als selbständige Einheiten als untrennbare Bestandteile einer Firma sind.

Die Schwierigkeit, die Auskunft über die verglichenen Geschäfte zu bekommen, stellt das wichtigste Hindernis dar. Zugang zu solchen Informationen ist entweder vertraulich oder die Informationen existieren nicht.

Die Anwendung des Prinzips der Marktpreisen besteht in dem Vergleich zwischen den Geschäftsbedingungen mit den verbundenen Subjekten (kontrollierte Geschäfte) und  Geschäftsbedingungen mit unabhängigen Subjekten (nicht kontrollierte Geschäfte). Man vergleicht also Bedingungen und Umstände der kontrollierten Geschäfte mit den nicht kontrollierten Geschäften.

Gemäß der OECD - Richtlinien werden für vergleichbar solche Geschäfte gehalten, in denen keine der möglichen Unterschiede zwischen diesen Geschäften den Preis des Gegenstandes  bedeutsam beeinflussen könnte und in denen es möglich ist, solche Korrekturen einzutragen, die irgendeinen Einfluss von diesen Unterschieden ausschließen. Wenn man Geschäftsbedingungen miteinander vergleicht, muss man alle wesentliche Unterschiede zwischen den verglichenen Geschäften bzw. Unternehmen berücksichtigen. 

Die Transferpreise stellen heutzutage den kompliziertesten Begriff im steuerrechtlichen Bereich dar. Im Falle der Untersuchung von Transferpreisen verursachen die wirtschaftlichen Bedingungen und Komplexität heutiger internationaler Geschäfte, dass es keine allgemeingültige, feste Vorgehensregeln gibt. Von Belang ist hier vielseitige Beurteilung des Tatbestandes und individuelle Behandlung jedes einzelnen Falles.